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Deutschlandfunk
AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Stand: 05.10.2012
 
1. Betreiber
1.1. Betreiber des Internetdienstes „Trauer.de“ ist die VRS Media GmbH & Co. KG.
Sitz
 
Hermann-Köhl-Str. 7
28199 Bremen        
Handelsregister:  
Amtsgericht Bremen
Handelsregister-Nummer: HRA 25593 HB
 
Persönlich haftende Gesellschafterin:
VRS Media Beteiligungs GmbH
Amtsgericht Bremen
Handelsregister-Nummer: HRB 26236 HB

 

Geschäftsführer:

 

Norman Völzke, Thorsten Reinhold
 
 
2. Nutzer
Nutzer von „Trauer.de“ kann jede natürliche Person sein, die das 13. Lebensjahr vollendet hat.
Der Nutzer verpflichtet sich, nur ein Nutzerkonto anzulegen und ausschließlich der Wahrheit entsprechende Angaben in seinen Profilen zu machen.
 
3. Leistungsgegenstand
VRS Media GmbH & Co. KG und/oder deren verbundene Unternehmen ("Trauer.de") bieten Webseitenfunktionalitäten und andere Produkte und Services an, wenn Sie die Trauer.de-Webseite (die "Webseite") nutzen oder Produkte oder Services von „Trauer.de“ nutzen, Trauer.de Mobile-Applikationen verwenden oder in einem der vorgehenden Zusammenhänge von Trauer.de bereitgestellte Software nutzen (zusammen die "Services").
Trauer.de bietet eine große Auswahl von Services an, auf die teilweise zusätzliche Bedingungen Anwendung finden ("Servicebedingungen"). Sollten diese AGB den jeweiligen Servicebedingungen widersprechen, haben die Servicebedingungen Vorrang.
Trauer.de ist bemüht, das Angebot stets zu verbessern, sodass es zu Neuerungen und Änderungen der bestehenden Services und kommen kann. Trauer.de behält sich vor, aus Wartungs-, Sicherheits- oder Kapazitätsgründen die Services auszusetzen oder zu beschränken.
 
4. Registrierung
Für die Nutzung einiger Services ist eine Registrierung auf der Webseite erforderlich.
 
Der Nutzer ist für die Sicherstellung der Vertraulichkeit seines Kontos und Passworts und für die Beschränkung des Zugangs zu seinem Computer verantwortlich und, soweit unter anwendbarem Recht zulässig, erklärt sich damit einverstanden für alle Aktivitäten verantwortlich zu sein, die über sein Konto oder Passwort vorgenommen werden. Der Nutzer verpflichtet sich, Trauer.de unverzüglich zu informieren, wenn Dritte Kenntnis von seinem Passwort erlangt haben oder ein diesbezüglicher Verdacht besteht.
 
Der Nutzer stellt sicher, dass seine hinterlegten Angaben jederzeit korrekt und vollständig sind.
 
5. Elektronische Kommunikation
Die Kommunikation zwischen Trauer.de und Nutzer verläuft elektronisch (per E-Mail oder durch das Veröffentlichen von Hinweisen auf der Webseite) es sei denn zwingend anzuwendende gesetzliche Vorschriften erfordern eine andere Form der Kommunikation.
 
6. Kostenpflichtigkeit/Kostenpflichtige Services
Die Nutzung der Services ist kostenlos, sofern sich aus den Servicebestimmungen nichts Gegenteiliges ergibt.
 
Entgelte für kostenpflichtige Services ergeben sich aus den jeweiligen Servicebedingungen. Alle angegebenen Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
 
Die Bestellung eines kostenpflichtigen Services gilt als Angebot an Trauer.de einen Vertrag über diesen Service abzuschließen. Der Vertrag beginnt mit der Freischaltung des Zugangs des Nutzers durch Trauer.de. Ungeachtet des Widerrufsrechts kann die Bestellung vor Freischaltung des Zugangs jederzeit kostenfrei storniert werden.
 
Die Entgelte für die gesamte Laufzeit sind mit Rechnungsstellung zur Zahlung fällig. Die Rechnungstellung erfolgt per E-Mail an die angegebene Adresse.
 
Dem Nutzer stehen jeweils die in den Servicebedingungen genannten Zahlungsverfahren zur Verfügung. Kann ein Entgelt nicht eingezogen werden, trägt der Nutzer alle daraus entstehenden Kosten. Dies gilt insbesondere für Bankgebühren im Zusammenhang mit der Rückgabe von Lastschriften und vergleichbare Gebühren, in dem Umfang, wie er das Kosten auslösende Ereignis zu vertreten hat.
 
Unwesentliche Beeinträchtigungen des Zugangs zum kostenpflichtigen Service während der Vertragslaufzeit berechtigen nicht zu einer Beanstandung.
Eine wesentliche Beeinträchtigung des Services liegt dann vor, wenn der Zeitraum, in dem der Nutzer diesen kostenpflichtigen Service nicht in Anspruch nehmen kann, zwei (2) zusammenhängende Tage überschreitet. In diesem Fall verlängert sich der Service über den gebuchten Zeitraum hinaus um den jeweiligen Zeitraum der Beeinträchtigung, ohne dass dem Mitglied dadurch Kosten entstehen.
 
Die Nutzung der kostenpflichtigen Dienste durch Minderjährige ist nur nach vorheriger, ausdrücklicher Einwilligung der Erziehungsberechtigten erlaubt.
 
 
7. Widerrufsrecht
Widerrufsbelehrung
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in beliebiger Form (z.B. per Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen.
Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf kann online erfolgen [XXX@DKLJEIKD.de] oder per Brief/Fax an:
VRS Media GmbH & Co. KG
Hermann-Köhl-Str. 7
28199 Bremen
Fax: 0421 9601-150
 
Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Besondere Hinweise:
Bei einer Dienstleistung erlischt Ihr Widerrufsrecht vorzeitig, wenn der Vertrag von Ihnen und Trauer.de auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.
Ende der Widerrufsbelehrung
 
7.1 Ausschluss des Widerrufs
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind.
 
8. Kündigung und Verlängerung der Mitgliedschaft
Sowohl der Nutzer als auch Trauer.de haben jederzeit das Recht, die zeitlich unbefristete unentgeltliche Mitgliedschaft mit sofortiger Wirkung ohne Angabe von Gründen zu kündigen.
Kostenpflichtige Angebote können von beiden Parteien ohne Angabe von Gründen zum Ende des gebuchten Zeitraumes gekündigt werden, ansonsten verlängert sich der Service um den in den jeweiligen Servicebedingungen genannten Zeitraum. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt hiervon unberührt.
Nutzerseitig erfolgt die Kündigung per E- Mail an [XXX@HJKLLDJD.de] oder über das auf der Webseite bereitgestellte Kontaktformular. Bei der Kündigung sind der Benutzername und die auf Trauer.de registrierte E-Mail-Adresse des Nutzers anzugeben.
Auf Wunsch des Nutzers werden nach Beendigung des Vertrages sämtliche Daten des Nutzers von gelöscht, nicht jedoch die von ihm eingestellten Inhalte.
Eine Kündigung durch Trauer.de erfolgt per E-Mail an die hinterlegte E-Mail-Adresse. Die berechtigten Interessen des Nutzers werden im Fall der Kündigung berücksichtigt.
Die Kündigung des Nutzungsvertrages durch Trauer.de schließt nicht die Geltendmachung weiterer Ansprüche gegen den Nutzer aus.
 
9. Urheber- und Nutzungsrechte
Der gesamte Inhalt der Trauer.de Webseite und der Services, wie Text, Grafik, Logos, Button-Icons, Bilder, Audio-Clips, digitale Downloads und Datensammlungen, ist Eigentum von Trauer.de oder von Dritten, die Inhalte zuliefern oder auf der Webseite bereitstellen und ist urheberrechtlich geschützt.
Ohne ausdrückliche schriftliche Zustimmung von Trauer.de ist es nicht erlaubt, Teile der Webseite oder eines Services systematisch zu extrahieren und/oder wiederzuverwenden. Insbesondere ist es verboten Data Mining, Robots oder ähnliche Datensammel- und Extraktionsprogramme einzusetzen, um irgendwelche wesentlichen Teile eines Services zur Wiederverwendung zu extrahieren.
Marken- und Kennzeichenrechte von Trauer.de oder der VRS Media GmbH & Co. KG dürfen nicht in Verbindung mit einem Produkt oder Service, der nicht zu Trauer.de oder einem anderen Service der VRS Media GmbH & Co. KG gehört, in einer Weise verwendet werden, dass die Möglichkeit besteht, Zuordnungsverwechslung zu verursachen, oder in einer Weise, die Trauer.de oder die VRS Media GmbH & Co. KG herabsetzt oder diskreditiert.
 
10. Lizenz und Zugang
Unter der Voraussetzung der Einhaltung dieser AGB und etwaiger anwendbarer Servicebedingungen sowie der Bezahlung anfallender Gebühren gewähren Trauer.de und seine Anbieter von Inhalten eine beschränkte, einfache, nicht übertragbare und nicht unterlizenzierbare Lizenz für den Zugriff und die nicht-kommerzielle Nutzung der Trauer.de Services. Diese Lizenz beinhaltet nicht den Weiterverkauf oder die kommerzielle Nutzung der Services oder ihrer Inhalte, die abgeleitete Nutzung von Amazon Services oder ihrer Inhalte, oder die Nutzung von Data-Mining, Robotern oder ähnlichen Datenerfassungs- und Extraktions-Programmen.
Trauer.de und seine Lizenzgeber, Lieferanten, Herausgeber, Rechteinhaber oder andere Anbieter von Inhalten behalten sich alle Rechte vor, die dem Nutzer nicht ausdrücklich in diesen AGB oder in den Servicebedingungen gewährt werden.
Ohne ausdrückliche schriftliche Zustimmung ist es nicht erlaubt, Frame oder Frame-Techniken zu verwenden, um Marken, Logos oder andere urheberrechtlich geschützten Informationen (wie Bilder, Text, Seitenlayout oder Form) von Trauer.de anzufügen. Weiterhin ist es ohne ausdrückliche schriftliche Zustimmung verboten, Meta-Tags oder sonstigen "verborgenen Text" unter Einsatz des Namens oder der Marken und Kennzeichen von Trauer.de zu verwenden.
Trauer.de Services dürfen nicht missbräuchlich und nur im gesetzlich erlaubten Rahmen verwendet werden. Die gewährten Nutzungsrechte erlöschen, wenn diese AGB oder die Servicebedingungen nicht eingehalten werden.
 
10.1 Nutzung der Trauer.de Software
Trauer.de Software darf ausschließlich genutzt werden, um die Nutzung eines durch Trauer.de bereitgestellten Services zu ermöglichen, und nur soweit dies durch die AGB und die Servicebedingungen gestattet ist. Es ist verboten, Teile der Trauer.de Software in andere Computerprogramme zu inkorporieren oder im Zusammenhang mit anderen Computerprogrammen zu kompilieren, sie zur Nutzung mit einem anderen Service zu übertragen oder zu verkaufen, zu vermieten, zu verleihen, zu vertreiben oder zu unterlizenzieren oder anderweitig irgendwelche Rechte an der Trauer.de Software oder Teilen davon zu übertragen. Trauer.de Software darf nicht für illegale Zwecke genutzt werden. Trauer.de behält sich vor jederzeit die Bereitstellung einer Trauer.de Software einzustellen und die Nutzungsrechte des Nutzers zu beenden.
Soweit nicht durch anwendbares zwingendes Rechts ausdrücklich zugelassen, ist es verboten Trauer.de Software oder Teile davon zu kopieren, zu verändern, rückzuübersetzen, zu de-kompilieren, zu disassemblieren oder anderweitig zu verfälschen oder abgeleitete Werke davon zu erstellen. Dies gilt auch für die Aufforderung, Unterstützung oder Ermächtigung Dritter eine solche Handlung vorzunehmen.
Um Trauer.de Software auf aktuellem Stand zu halten, darf Trauer.de jederzeit und ohne vorherige Ankündigung automatische oder manuelle Updates anbieten.
 
11. Einräumung von urheberrechtlichen Nutzungsrechten durch den Nutzer
Jeder Nutzer ist mit der Verwendung der von ihm eingestellten Inhalte im Zusammenhang mit seinem Benutzernamen einverstanden.
Der Nutzer überträgt die für den regulären Betrieb der Services erforderlichen, unentgeltlichen, zeitlich und räumlich unbeschränkten, unterlizenzier- und übertragbaren, jedoch nicht ausschließlichen, Rechte zur Vervielfältigung, Änderung, Übersetzung, Verbreitung und Veröffentlichung an den von ihm eingestellten Inhalten, sowie zur Herstellung abgeleiteter Werke und deren Verbreitung und Veröffentlichung weltweit. Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass Trauer.de die von ihm (dem Nutzer) eingestellten Inhalte bearbeitet, insbesondere die Formatierung ändert, die Qualität der Darstellung anpasst oder Inhalte verkürzt darstellt. Diese Rechte werden unwiderruflich während der gesamten Schutzdauer der Immaterialgüterrechte des Nutzers, die im Zusammenhang mit diesen Inhalten und Materialien stehen, gewährt. Auf Anforderung von Trauer.de nimmt der Nutzer alle weiteren erforderlichen Handlungen vorzunehmen, um jegliche der oben stehenden, Trauer.de eingeräumten Rechte, zu vollenden, einschließlich der Ausfertigung förmlicher Dokumente und Unterlagen.
Der Nutzer garantiert, dass er alle nötigen Rechte an den von ihm eingestellten Inhalten innehat oder anderweitig darüber verfügen darf. Er stellt Trauer.de von allen Ansprüchen Dritter frei, die gegen Trauer.de geltend gemacht werden und aus oder im Zusammenhang mit den Inhalten oder Materialien entstehen, die der Nutzer zur Verfügung gestellt hat, ausgenommen in dem Umfang, dass eine Haftung aus dem Versäumnis von Trauer.de herrührt, die Inhalte angemessen zu entfernen, sobald Trauer.de auf die Rechtswidrigkeit hingewiesen wurde (Benachrichtigungsformular).
 
12. Zulässigkeit von Inhalten und Verhaltensregeln
Die Verwendung von Trauer.de Service ist nicht erlaubt (i) in einer Weise, die dazu geeignet ist, die Services oder den Zugang dazu zu unterbrechen, zu beschädigen oder in sonstiger Art zu beeinträchtigen, oder (ii) für betrügerische Zwecke oder in Verbindung mit einer Straftat oder rechtswidrigen Aktivität oder (iii) um Belästigung, Unannehmlichkeiten oder Angst zu verursachen.
Trauer.de behält sich das Recht vor, dem Nutzer Services auf der Webseite vorzuenthalten, Mitgliedskonten zu schließen oder Inhalte zu entfernen oder zu verändern, wenn gegen anwendbare Gesetze, diese AGB oder andere anwendbaren Vertragsbedingungen oder Richtlinien verstoßen wurde.
Insbesondere ist es den Nutzern untersagt:
  1. Inhalte hochzuladen, die illegal, obszön, beleidigend, bedrohend, diffamierend, in die Privatsphäre eindringend, rechtsverletzend sind oder anderweitig Dritte verletzend oder unzulässig sind oder aus Softwareviren, politischen Kampagnen, werblicher Ansprache, Kettenbriefen, Massensendungen oder jegliche Form von "Spam" bestehen oder dies enthalten
  2. Inhalte einzustellen, die das geistige Eigentum anderer, das Urheber-, Marken- oder sonstige Schutzrechte verletzen. Der Nutzer hat die erforderlichen Überprüfungen der Zulässigkeit vorzunehmen
  3. eine falsche E-Mailadresse verwenden, sich als irgendeine andere Person oder Gesellschaft ausgeben oder anderweitig über die Herkunft einer Bank- oder Kreditkarte oder anderer Inhalte zu täuschen
  4. E-Mails an Nutzer zu einem anderen Zweck als der persönlichen Kommunikation zu versenden, auch nicht zum Anpreisen oder Anbieten von Waren oder Dienstleistungen an andere Nutzer (ausgenommen Fälle, in denen dies ausdrücklich von Trauer.de erlaubt wurde)
  5. erlangte Informationen anders als für ausschließlich private Zwecke zu nutzen
  6. persönliche Daten anderer Nutzer wie Namen, Telefon- und / oder Faxnummern, Wohn- und E-Mail-Adressen und / oder URLs ohne ausdrückliche vorheriger Zustimmung des Betroffenen Dritten zugänglich zu machen.
 
13. Verstöße gegen die Nutzungsbedingungen
Trauer.de behält sich das jederzeitige Recht vor, einen Nutzer ohne Angabe von Gründen mit sofortiger Wirkung vom Service auszuschließen und seine Daten vollständig zu löschen. Die berechtigten Interessen des Nutzers werden dabei berücksichtigt. Ein Ausschluss des Nutzers oder die Beschränkung der Services gegenüber einem Nutzer kommt insbesondere in Betracht, wenn der Nutzer
  1. gegen diese AGB verstößt
  2. diffamierende, rassistische, pornographische, sexistische, Gewalt verherrlichende oder rechtswidrige Inhalte einstellt
  3. für Vereinigungen oder Gemeinschaften – oder deren Methoden oder Aktivitäten – wirbt, die von Sicherheits- oder Jugendschutzbehörden beobachtet werden
  4. falsche Angaben gemacht hat oder aufrecht erhält
  5. Leistungen der Trauer.de Services missbraucht
  6. Leistungen der Trauer.de Services missbraucht
  7. von der Nutzergemeinschaft in erheblicher Zahl als anstößig empfunden wird
  8. ein anderer wichtiger Grund vorliegt.
Dieses Recht wird nicht dadurch verwirkt, dass Trauer.de auf eine Rechtsverletzung eines oder mehrerer Nutzer nicht reagiert. 
 
14. Ansprüche aus Immaterialgüterrechten
Trauer.de respektiert die Immaterialgüterrechte Dritter. Wenn Sie der Auffassung sind, dass Ihre Immaterialgüterrechte in einer Art genutzt wurden, der Anlass zur Befürchtung einer Verletzung gibt, füllen Sie bitte folgendes Benachrichtigungsformular aus.
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17. Änderungsvorbehalt
VRS Media behält sich vor diese AGB aus wichtigen Gründen (insbesondere bei Änderungen der Services, im Rechtsverhältnis zu den verbundenen Unternehmen oder in gesetzlichen Regelungen) anzupassen soweit dies erforderlich ist. Sollte es dadurch zu einer unangemessenen Benachteiligung des Nutzers kommen, wird der Nutzer auf ein Sonderkündigungsrecht eingeräumt.
Der Nutzer willigt ein, über Änderungen der AGB nur auf elektronischem Wege, d.h. durch eine Veröffentlichung auf der „Trauer.de“- Webseite und per E-Mail, informiert zu werden. Widerspricht der Nutzer der Änderung nicht innerhalb von zehn Tagen nach Erhalt der E-Mail wird die Zustimmung zu den geänderten AGB als gegeben angesehen und diese treten zum genannten Datum in Kraft. Ersetzte Versionen dieser AGB können Sie per Mail an support@trauer.de anfordern.
 
18. Datenschutz
Der Schutz persönlicher Daten ist in der Datenschutzerklärung geregelt.
 
19. Gerichtsstand und anwendbares Recht
Gerichtsstand ist Bremen.
Das Nutzungsverhältnis unterliegt ausschließlich deutschem Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts und des Internationalen Privatrechts.
 
20. Schlussbestimmungen
Entgegenstehende oder von diesen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der ausdrücklichen schriftlichen Genehmigung.
Sollte eine Bestimmung dieser AGB ungültig sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon unberührt, es sei denn, dass durch den Wegfall einzelner Klauseln eine Vertragspartei so unzumutbar benachteiligt würde, dass ihr ein Festhalten am Vertrag nicht mehr zugemutet werden kann.
 
 
 
 
 
 
 
 

 

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